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Presseschau 2008 |
Die StUB soll Thema werden
Erlanger Linke regt einen eigenen Arbeitskreis an
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ERLANGER NACHRICHTEN, 30.12.2008
Die Erlanger Linke will in der Januar-Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses des
Stadtrats das Thema Stadt-Umland-Bahn aufgreifen.
Die beiden Stadträte regen an, einen Arbeitskreis aus Stadtratsparteien, der Bürgerinitiative
«Umweltverträgliche Mobilität im Schwabachtal», dem Verkehrsclub Deutschland (VCD) und
möglicherweise auch Siemens (als denkbaren Ausrüster der Bahn) zu gründen. Stadtrat
Frank Heinze sieht in dem Projekt eine Chance, eines der angekündigten.......
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Wie viel darf der Bürger über seine Stadträte erfahren?
Frank Heinze (Linke) fordert, namentliche Abstimmungen des Kommunalparlaments im Internet zu veröffentlichen
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ERLANGER NACHRICHTEN, 11.12.2008
Gehören die Ergebnisse namentlicher Abstimmungen des Stadtrates in das weltweite Internet?
Sollen sie in diesem Medium veröffentlicht werden? Frank Heinze, der Stadtrat der Linken, bejaht
die Frage. Sonst sei eine effektive Kontrolle der Abgeordneten kaum möglich. Die Praxis sieht bisher
anders aus. Die Rechtsreferentin der Stadt begründet dies mit den Anforderungen des
Datenschutzes.
Frank Heinze, der Stadtrat der Linken, schüttelte nur noch den Kopf. Was er im Stadtrat
gehört hatte, wollte er nicht glauben: «Das zeigt doch die Panik, die Sie davor haben, dass
die Leute merken, wofür Sie wirklich stehen», schimpfte er und provozierte seine Kollegen
weiter: «Ich», betonte Heinze, «habe keine Angst vor dem Wähler.».......
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Vom Fluglärm bis zur «Brötchentaste»
Was Bürgern am Herzen liegt - und nicht immer zufriedenstellend behandelt wird
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ERLANGER NACHRICHTEN, 22.11.2008
Die Vielfalt der Themen in einer Bürgerversammmlung sind eine Herausforderung für die
Referenten und Verwaltungsfachleute. Und nicht immer fallen ihre Antworten zufriedenstellend aus.
Das musste auch Prof. Gerhard Steeger erleben, der den zunehmenden Fluglärm über der
Stadt beklagte. Diese Klage müsse auch insgesamt ins Leere gehen, wenn sich die Stadt
nicht bereit erkläre, diesen Fluglärm auch tatsächlich zu messen. Umweltreferentin Marlene
Wüstner hingegen ist da weniger zuversichtlich: «Das Umweltamt ist sich sicher, dass die
Pegel im erlaubten bereich liegen - leider sind die Grenzwerte bei Fluglärm ziemlich hoch.»
Die letzten Verhandlungen mit dem Flughafen bzw. mit entsprechenden Behörden hätten
wenig Hoffnung auf Besserung gemacht.......
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Sozialamt bekommt keinen Mediator
Vorstoß der Linken nach Ombudsstelle von Ausschussmehrheit abgeschmettert
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ERLANGER NACHRICHTEN, 20.11.2008
Braucht die Stadt einen ehrenamtlichen Mediator zwischen Sozialamt und seinen Klienten? Ist es
sinnvoll, einen sogenannten «Ombudsmann» zu installieren: Für oft heikle Fragen zwischen Leuten,
die Hilfe beziehen, und Verwaltungsbeamten, die Hilfe gewähren? Die Antworten im
Sozialausschuss waren klar: «Nein!», meinte die CSU, «ja» die oppositionellen Fraktionen.
Eingebracht hatte die Idee die Erlanger Linke.......
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Amtsinhaber siegen - und jubeln dennoch nicht
Oberbürgermeister Siegfried Balleis spricht von einem «blauen Auge» - Landrat Eberhard Irlinger siegt klar
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ERLANGER NACHRICHTEN, 03.03.2008
Die Kommunalwahlen in der Stadt Erlangen und im Landkreis Erlangen-Höchstadt haben es diesmal in sich. Wenig Überraschungen bieten die OB- und die Landratswahl - beide Amtsinhaber haben sich deutlich durchgesetzt, der Erlanger CSU-Oberbürgermeister Siegfried Balleis ebenso wie der SPD-Landrat Eberhard Irlinger. Die Überraschung sind die Stadtratswahlen: Die CSU büßt rund neun Prozent ihrer Stimmen ein, die SPD fast acht, die Grünen legen kräftig zu - und die Linke zieht fast locker mit über sechs Prozent ein.......
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Erlanger Stadtrat: Vorläufiges Endergebnis birgt Überraschungen
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ERLANGER NACHRICHTEN, 03.03.2008
DSo manche Überraschung hält das vorläufige Endergebnis der Stadtratswahlen in Erlangen bereit. Gegenüber den hochgerechneten Resultaten, die am späten Wahlabend vorlagen , verschob sich das Ergebnis, nachdem alle 109 Stimmbezirke ausgezählt waren......
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Erlangen: Große Verluste bei SPD und CSU
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ERLANGER NACHRICHTEN, 03.03.2008
Die großen Volksparteien lassen Federn, die kleinen Parteien gewinnen Prozente und damit Mandate hinzu. So lässt sich das Stadtratsergebnis in Erlangen nach Eingang der ersten Schnellmeldungen zusammenfassen.
Das vorläufige Endergebnis: CSU: 41,6 Prozent (minus 5,8; 22 Sitze), SPD: 26,4 Prozent (minus 5,8; 13), Grüne/GL: 12,8 Prozent (plus 3,6 Prozent; 6), FDP: 7,9 Prozent (plus 2,7; 4), FWG: 3,1 Prozent (minus 0,1; 1), ÖDP: 4,0 Prozent (plus 1,1; 2), Erlanger Linke: 4,2 Prozent (2).
Trotz der deutlichen Verluste bei der CSU bleibt die Partei stärkste Kraft und wird mit FDP, die zulegen konnte, und FWG, die konstant blieb, weiterhin die Mehrheit im Erlanger Rathaus stellen. wak
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Stadtratswahlen in Erlangen: CSU und SPD lassen Federn, Linke holt Mandate
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ERLANGER NACHRICHTEN, 02.03.2008
Die großen Volksparteien lassen Federn, die kleinen Parteien gewinnen Prozente und damit Mandate hinzu. So lässt sich das Stadtratsergebnis in Erlangen nach Eingang der ersten Schnellmeldungen zusammenfassen.
Nach Auszählung aller Stimmbezirke sieht das Ergebnis so aus: CSU: 38,7 Prozent (minus 8,6; 20 Sitze), SPD: 24,4 Prozent (minus 7,9; 12), Grüne/GL: 13,6 Prozent (plus 4,3 Prozent; 7), FDP: 9,3 Prozent (plus 4,0; 5), FWG: 3,3 Prozent (plus 0,5; 1), ÖDP: 4,5 Prozent (plus 4,3; 2), Erlanger Linke: 6,3 Prozent (3).
Trotz der deutlichen Verluste (minus 8,6) bei der CSU bleibt die Partei stärkste Kraft und wird mit FDP, die zulegen konnte, und FWG, die konstant blieb, weiterhin die Mehrheit im Erlanger Rathaus stellen. wak
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