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Koalitionsbruch: Öffnung statt Frontbildung

Linke: »CSU/FDP machen weiter»
ERLANGER NACHRICHTEN, 10.3.2010
ERLANGEN - Einzig den Erlanger Linken (Erli) hat die CSU nach dem Bruch des Rathausbündnisses mit der FDP keine Sondierungsgespräche angeboten. Dennoch meldet sich die dreiköpfige Fraktion zu Wort.
»Im Nachhinein wirkt der so genannte Koalitionsbruch wie.........

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Ein kleiner Schritt auf dem steinigen Weg zur neuen Villa

Fraktionen vertagen Entscheidung über Renovierung des Bürgertreffs im Anger - 120 000 Euro im Etat mit Sperrvermerk
ERLANGER NACHRICHTEN, 18.2.2010
ERLANGEN (rak) - «Ich freue mich erst, wenn der Sperrvermerk weg ist», sagte Kulturreferent Dieter Rossmeissl nach der Sitzung . Und Stephan Beck, der im Kulturamt als Amtsleiter für soziokulturelle Stadtteilarbeit zuständig ist, meinte immerhin, er sei jetzt «vorsichtig optimistisch».
Der Sperrvermerk war auf Betreiben des.........

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Partnerschaft mit San Carlos ist schon ziemlich erwachsen

Nach 20 Jahren wird die Distanz zwischen den verbandelten Städten durch direkte Bürgerkontakte immer kleiner
ERLANGER NACHRICHTEN, 13.2.2010
ERLANGEN (pm) - Erlangens seit 20 Jahren währende Städtepartnerschaft mit San Carlos in Nicaragua wird in den nächsten Jahren und Jahrzehnten noch enger.
Diese Vision wagt.........

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Sanierungsbedarf gibt Verkaufsbefürwortern Aufwind

Denkmalgeschütztes Gemeinschaftshaus in Bruck ist marode - Alternativräume vorhanden - Stadtrat entscheidet
ERLANGER NACHRICHTEN, 8.12.2009
ERLANGEN (wak) - Nachdem sich bereits drei Ausschüsse mit der Zukunft des stark sanierungsbedürftigen Gemeinschaftshauses in Bruck befassten, hat der Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag das letzte Wort. Statt einer Sanierung und einer weiteren soziokulturellen Nutzung stehen die Zeichen auf Verkauf.
Mit 690 000 Euro würde die Sanierung.........

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Abwrackprämie für Räder kommt nicht

Ausschuss lehnt Erli-Antrag mehrheitlich ab - Umweltreferentin: «Kein Geld im Budget»
ERLANGER NACHRICHTEN, 21.11.2009
ERLANGEN (wak) - Gescheitert ist die Erlanger Linke mit ihrem Vorstoß, mit Hilfe einer Abwrackprämie für Fahrräder mehr verkehrstüchtige Drahtesel in den Verkehr zu bringen und auf diese Weise weitere Erlanger zum Radeln zu animieren.........

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Saubere Straßen in der Stadt

Die Reinigung wird 2010 ausgeweitet - Anwohner zahlen
ERLANGER NACHRICHTEN, 3.11.2009
ERLANGEN (rak) - In der Innenstadt gibt es offensichtlich immer mehr Dreck. Deshalb wird die Stadt in manchen Straßen nun öfter reinigen. Die zusätzlichen Kosten müssen die Anlieger tragen.
Neu in das Reinigungsgebiet wird dabei zum Beispiel die Kuttlerstraße aufgenommen (wir berichteten).
Zwei Mal wöchentlich werden ab dem neuen.........

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Balleis will Saft aus der Zitrone quetschen

Zur Konsolidierung des Erlanger Haushaltes: Der Oberbürgermeister möchte externe Berater beauftragen
ERLANGER NACHRICHTEN, 30.10.2009
ERLANGEN - Die Idee dazu stammt vom Oberbürgermeister selbst. Warum er fachlichen Rat von Außen will, begründet Siegfried Balleis wenig prosaisch: «Wenn noch mehr Saft aus der Zitrone rauskommen soll, dann brauchen wir externe Unterstützung.»
Die Zitrone ist in diesem Fall das.........

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Aus für Freifahrscheine

Durchfahrtsverbot: Künftig keine Ausnahmen mehr
ERLANGER NACHRICHTEN, 23.10.2009
ERLANGEN (wak) - Als ob es das Schild vor dem Bahnhofsvorplatz nicht gäbe: Während die einen eine Abkürzung in die Alt- oder Nordstadt suchen, drehen die anderen mit dröhnender Musik und quietschenden Reifen Ehrenrunden um das Areal der Hugenottenkirche. Was viele dieser Fahrer gemeinsam haben ist der Umstand, dass sie gegen das Durchfahrtsverbot verstoßen. Ausgenommen von dem Verbot sind lediglich Fahrer von Linienbussen und Taxen sowie Inhaber von Ausnahmegenehmigungen.
Im Notfall dürfen.........

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Bürger müssen mit Einschnitten rechnen

Großes Haushaltsloch zwingt die Kommune zum Sparen: Stadtratsfraktionen unterbreiten Vorschläge
ERLANGER NACHRICHTEN, 10.10.2009
ERLANGEN - «Horrormeldungen», «desaströse Lage», «furchterregende Zahlen» - Wenn die Sprache auf den Etat der Stadt Erlangen kommt, den Kämmerer Konrad Beugel (siehe auch unten stehendes Interview) am Monatsende einbringen wird, sind die Aussagen von Insidern ebenso deutlich wie niederschmetternd. Hinter vorgehaltener Hand sprechen sie von einem Haushaltsloch im Umfang von gegenwärtig bis zu 50 Millionen Euro. Die EN baten jetzt die im Stadtrat vertretenen Fraktionen um ihre Sparansätze........

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Linke mit neuem Status

Als Stadtratsfraktion anerkannt
ERLANGER NACHRICHTEN, 26.09.2009
ERLANGEN (rak) - Nach dem Wechsel der früheren Grünen Claudia Bittner zu den Erlanger Linken sind die Stadträte der Linken nun als Fraktion im Erlanger Stadtrat anerkannt.

Vorsitzender der dreiköpfigen Fraktion ist.......

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Von Demokratie & ethischen Dilemmata

Kleiner Schritt, große Wirkung: Nach Bittners Wechsel zu Erli ändert sich Stadtratsarbeit
ERLANGER NACHRICHTEN, 19.09.2009
Genau genommen haben wir es mit einem klassischen ethischen Dilemma zu tun: Eine Stadträtin, sagen wir, sie heißt Claudia Bittner, will nicht mehr Mitglied der Grünen Liste sein, zugleich ihr Mandat aber nicht aufgeben. Wie kann diese Zwickmühle aufgelöst werden? Drei Möglichkeiten kommen in Frage.

Erstens: Sie verlässt zum.......

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Wechsel von der GL zur Linken

Claudia Bittner hat Grüne Liste verlassen - Mandat behalten
ERLANGER NACHRICHTEN, 07.08.2009
ERLANGEN - Claudia Bittner hat die Fraktion der Grünen Liste im Erlanger Stadtrat verlassen. Sie ist zu den Erlanger Linken gewechselt, die damit im Stadtparlament drei Stadträte stellt und den Status einer Fraktion erhalten kann.

Mit dem Wechsel Claudia Bittners wird sich wahrscheinlich.......

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Neue Bündnisse für einen neuen Bildungsbericht

Gerd Lohwasser (CSU) erhält viel Beifall von Sozialdemokraten und dem Linken Heinze- Skepsis bei der FDP
ERLANGER NACHRICHTEN, 24.07.2009
Die Stadt will auf einen Antrag der SPD hin die Bildungssituation und den Bildungsbedarf in Erlangen in einer Studie analysieren. In der Debatte darüber bildeten sich neue Bündnisse. Gerd Lohwasser (CSU) erhielt viel Lob von der SPD.

ERLANGEN - Dass Barbara Pfister, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat, den politischen Gegner lobt, kommt nicht gerade häufig vor. Dazu liebt die streitbare Genossin zu sehr die.......

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Faigle stellt Oberbürgermeister ein Ultimatum

Nachtragshaushalt: FDP-Fraktionschef will nur nach einem Sanierungsplan dem Haushalt 2010 zustimmen
ERLANGER NACHRICHTEN, 29.05.2009
ERLANGEN - Helmut Wening liebt es, dazwischen zu rufen: Mit süffisanten und spitzen Bemerkungen die Kollegen herauszufordern - das gefällt ihm. In der Debatte um den Nachtragshaushalt frönte der Fraktionsvorsitzende der Grünen wieder......

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Ablehnung dominierte

ÖDP, Grüne und Linke lehnen Nachtragshaushalt ab
ERLANGER NACHRICHTEN, 29.05.2009
Die Fraktionen der ÖDP, der Grünen Liste und der Linken haben den Nachtragshaushalt abgelehnt. Die FWG hat ihre Zustimmung gegeben.

ERLANGEN (rak) - Für die Grünen begründete Susanne Lender-Cassens - in ihrer ersten Haushaltsrede - die Position ihrer Fraktion: «Wir sehen nur sehr träge Bewegungen in punkto Investitionen in nachhaltige, zukunftsorientierte, konsequent ökologisch Maßnahmen», kritisierte sie den Entwurf. Lender-Cassens fehlte es insgesamt an......

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Immer auf der Suche nach einem Parkplatz

Im Bereich der immer größer werdenden Kliniken machen sich Platzmangel und Konzeptlosigkeit bemerkbar
ERLANGER NACHRICHTEN, 05.05.2009
ERLANGEN (pm) - Als der Erlanger Oberbürgermeister Siegfried Balleis während der 1.-Mai-Veranstaltung an die Betriebsratsvorsitzenden und Personalräte appellierte, sie mögen doch auf ihre Belegschaften einwirken, den öffentlichen Nahverkehr zu nutzen, war der sonst für teures Geld drohende Bau von Parkhäusern der Wink mit dem Zaunpfahl.

Die Ursache für die Parkraummisere hatte der......

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Spießrutenlauf für einen Vorwitzigen

FDP nutzt «Rollentausch» für eine Watschn - Versöhnungsversuch des OB scheitert
ERLANGER NACHRICHTEN, 21.02.2009
ERLANGEN - Es mag ja in der Tat der falsche Gegenstand gewesen sein, den sich der Stadtrat der Erlanger Linken, Frank Heinze, vorgeknöpft hatte, als er (wie berichtet) treuherzig-listig nachfragte, ob denn beim Geburtstagsbesuch des ehemaligen Stadtbrandrates Hopp alles mit rechten Dingen zugegangen sei. Ob denn der Aufwand und die Vorgehensweise nicht als ein wenig überzogen gelten dürfe, gar: ob denn öffentliche und somit Steuergelder dafür......

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Standesgemäße Würdigung

Bürgermeister Lohwasser begründete Ehrung für Ex-Feuerwehrchef unter Beifall
ERLANGER NACHRICHTEN, 20.02.2009
ERLANGEN (rak) - Bürgermeister Gerd Lohwasser hat in der gestrigen Stadtratssitzung eine Anfrage der Erlangen Linken als «beschämend» zurückgewiesen. Stadtrat Frank Heinze hatte - nachdem die Feuerwehr ihrem ehemaligen Chef Georg Hopp mit der Fahrt eines Löschzuges zu dessen Haus zum 80. Geburtstag gratuliert hatte - unter anderem nach Kosten gefragt, die der Stadt dadurch entstanden seien.

Rund 80 Feuerwehrleute waren gestern......

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Eine Verschwendung von Steuergeldern?

Eine Anfrage der Linken zu Geburtstagsfeier ist für Bürgermeister Gerd Lohwasser «nicht nachvollziehbar«
ERLANGER NACHRICHTEN, 11.02.2009
Eine Anfrage der «Erlanger Linken« hat im Rathaus Irritationen ausgelöst. Stadtrat Frank Heinze will von Bürgermeister Gerd Lohwasser wissen, ob für die Feiern zum 80. Geburtstag von Georg Hopp, dem ehemaligen Leiter des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz in der Stadt, Steuergelder ausgegeben wurden. Lohwasser hält die Anfrage für «nicht nachvollziehbar«.
ERLANGEN - Wie berichtet, war die Ständige Wache mit dem gesamten Löschzug mit Blaulicht und Martinshorn angerückt, um......

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Keine Chance für einen Ombudsmann

Mediator für sozial Schwache abgelehnt - Vorschlag der Erlanger Linken gescheitert
ERLANGER NACHRICHTEN, 07.02.2009
Beauftragte für Kinder gibt es in Erlangen, ebenso wie Patientenfürsprecher in der Klinik. Nun wollte die Erlanger Linke einen ehrenamtlichen Vermittler zwischen den Kunden des Sozialamtes und dem Sozialamt installieren: Einen sogenannten Ombudsmann. Vergeblich: Die CSU und die FDP haben dies mit ihrer Mehrheit im Stadtrat verhindert......

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Neuer Rekord bei den Investitionen

Der Stadtrat verabschiedet mit Stimmen der CSU, FDP und FWG den Haushalt
ERLANGER NACHRICHTEN, 31.01.2009
ERLANGEN - Mit dem Investitionspaket packt die Stadt eine Reihe von dringenden Aufgaben an. Mit einem Aufwand von 10,1 Millionen Euro werden Schulen saniert, das Palais Stutterheim wird renoviert (für 4,3 Millionen) ebenso wie für den Kindergarten in Eltersdorf zwei Millionen Euro eingesetzt werden. Für die Sanierung des Röthelheimbades sind......

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Die Hölle? Das sind immer die anderen!

Erlangens Stadthaushalt nimmt keine Rücksicht auf edle oder weniger edle Tatmotive
ERLANGER NACHRICHTEN, 31.01.2009
ERLANGEN - Theaterdonner wäre wohl der richtige Begriff für das Schauspiel, das die Stadtratssitzung in unterschiedlichsten Rollen und Besetzungen am späten Donnerstagnachmittag und am frühen Abend einem zahlenmäßig ansehnlichen Publikum bot. Angesiedelt zwischen Molières Komödie, Dürrenmatts Groteske, Beckets Drama, Nestroys Posse oder Goethes heiterer Tragödie, dem Faust, entwickelte sich ein munteres Stück, dem zu folgen dem Publikum wegen der unterschiedlichen deklamatorischen Fähigkeiten, der Vielfalt der Gesten und der gelegentlich verwirrenden Handlung mit vielen Sinn- und Logiksprüngen nicht ganz einfach fiel......

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Termine
Spendenkonto des Wahlvereins erlanger linke.
Wir bitten um Spenden auf das Konto Nr. 2551810 bei der Raiffeisen-Volksbank Erlangen-Höchstadt BLZ 76360033

Infos

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Mindestlohn in Erlangen Unterschriftensammlung des Erlanger Sozialforums

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Flugblatt zum Bürgerantrag gegen Kinderarmut
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Flugblatt mit Auszug aus dem Kommunalwahlprogramm für 2008
"Soziale Gerechtigkeit für Alle - Armut bekämpfen"
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Flugblatt mit Auszug aus dem Kommunalwahlprogramm für 2008
"Arbeit ermöglichen – Auskommen sichern"
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Solidaritätsbekundung des Vorstands der erlanger linken zum Streik der Telekombeschäftigten in Nürnberg.
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