Pressemitteilung der Stadträte der Erlanger Linken
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Die Stadträtin der Grünen Liste, Claudia Bittner, tritt aus ihrer Fraktion aus und möchte ab 01. August 2009 zur Erlanger Linken wechseln. Das teilte sie den beiden linken Stadträte Frank Heinze und Eckart Wangerin mit. "Wir würden uns darüber freuen, wenn soziale Politik im Erlanger Stadtrat mit nun drei Abgeordneten mehr Gewicht erhielte: Mit Claudia Bittner gewinnen die Erlanger Linken eine Frau dazu, die sich von unserem sozialpolitischen Profil angesprochen fühlt." so Eckart Wangerin. Sie stehe für den Typus von Stadträtinnen, die Politik an den alltäglichen Sorgen der Erlangerinnen und Erlanger ausrichten und für die Benachteiligten eintreten. Sie werde auch besonders die umweltpolitische Kompetenz der neuen Fraktion verstärken können. Frank Heinze weiter: "Wir freuen uns über jeden Mitstreiter und jede Mitstreiterin, die mit uns gemeinsam eine ökologische und sozial gerechte Politik für die Bürgerinnen und Bürger machen möchte. Unsere an sachlichen Lösungen orientierte Arbeit hat offenbar Sogwirkung für Menschen, die wirklich etwas bewegen wollen. Mit unserem Eintreten für Transparenz in der Politik, Bürgernähe und konsequent sozialem Auftreten fühlen wir uns für die Erlanger Bevölkerung verantwortlich." Die Zusammenarbeit in der neuen Fraktion der Erlanger Linken muss noch nach Geschäftsordnung schriftlich dem Oberbürgermeister angezeigt werden. Dieser muss dann unter anderem die Neuberechnung der Ausschusssitze veranlassen. Möglicherweise wird die CSU-Fraktion dadurch Sitze verlieren. |
Presseerklärung vom 03.12.2007
385 Erlanger müssen vom 5.12. bis zum 21.01.08 im Rathaus unterschreiben, damit die Erlanger Linke überhaupt kandidieren darf |
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Um zur Kommunalwahl am 2.3.08 kandidieren zu dürfen, schreibt das Bayer. Kommunalwahlgesetz vor, das bisher nicht im Stadtrat vertretene Parteien oder Wählervereinigungen Unterstützer benötigen. In Erlangen sind das mind. 385 Unterschriften. Die Unterzeichnung ist noch keine Wahlentscheidung und damit auch keine weitere Verpflichtung. Vielmehr wird damit überhaupt nur die Kandidatur eines Wahlvorschlags ermöglicht. Für die bisher im Stadtrat vertretenen Parteien gilt diese Regelung nicht. Die erlanger linke bittet daher alle Erlanger wahlberechtigten BürgerInnen mit Ihrer Unterschrift im Rathaus dafür zu sorgen, daß es bei der Wahl im März 2008 überhaupt die Wahlmöglichkeit für die erlanger linke in Erlangen gibt. Galt bis zur Kommunalwahl 1990 die Regelung, das diese Unterschriften auch bei Infoständen oder direkt an der Haustür gesammelt werden konnten, so wurde dies ab 1994 eingeschränkt. Die Unterschriften können seitdem nur noch direkt in städtischen Räumen wie dem Erlanger Rathaus geleistet werden. Dies wird nicht nur von der Liste erlanger linke als eine massive Wahlbehinderung angesehen. Dennoch ist die erlanger linke sicher, daß genug demokratisch gesinnte Erlanger mit Ihrer Unterschrift die Kandidatur der Liste erlanger linke überhaupt erst ermöglichen. Um dies zu erreichen wird die erlanger linke mit täglichen Infoständen vor dem Erlanger Rathaus die Besucher um Ihrer Unterstützung bitten. Für alle anderen Erlanger organisiert sie einen Fahrdienst zum Rathaus (Tel. 01577-3204399). Die Unterschriften können vom 5.12.07 bis zum 21.12.07 während der tägl. im Bürgeramt und am Sa. 15.12.07 von 10.00-12.00 Uhr und Do. 20.12.07 auch abends bis 20.00 Uhr geleistet werden. 03.12.2007 |
Presseerklärungerlanger linke engagieren sich für ein sozial gerechtes und demokratisches Erlangen mit ökologischer Nachhaltigkeit385 UnterstützerInnenunterschriften im Rathaus für den Wahlantritt notwendig |
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Erstmalig tritt der Verein erlanger linke zu den Kommunalwahlen an. Da er neu kandidiert, braucht er, um überhaupt antreten zu dürfen, 385 UnterstützerInnen, die innerhalb von drei Wochen ins Rathaus gehen und unterschreiben. Diese drei Wochen liegen voraussichtlich im Dezember/Januar. Sie werden vom obersten bayerischen Wahlleiter bestimmt. Die erlanger linke wählte ihre Kandidatinnen und Kandidaten in großer Übereinstimmung am 12. September im Unicum in der Carl-Tiersch-Str. 9. Den ersten Listenplatz belegt Eckart Wangerin, Platz 2 Isa Paape, Platz 3 Frank Heinze, Platz 4 Hans Hoyer und Platz 5 Petra Harmuth-Stolpe. Insgesamt wurden 17 gewählt und 2 ErsatzkandidatInnen. Durch Häufeln kann jede/jeder 3 Stimmen erhalten, sodass alle 50 Stadtratsplätze besetzt werden können. Viele der KandidatInnen sind gewerkschaftlich engagiert. Alle treten für ein sozial gerechtes und demokratisches Erlangen ein. Sie wollen eine ökologisch nachhaltige Politik durchsetzen. Im einzelnen fordern sie vor allem: Hartz IV muss weg und derNiedriglohn bei für die Kommune Beschäftigten. Stattdessen wollen sie Tariflohn, unbefristete Arbeitsverhältnisse und ein kommunales Netzwerk für Ausbildung und Beschäftigung. Die erlanger linke will kommunales Eigentum erhalten und spricht sich gegen die Privatisierung aus. Die Finanzierung findet u. a. durch das Heraufsetzen der Gewerbesteuer (Erlangen ist das Schlusslicht in der Metropolregion Nürnberg) und durch eine Neuordnung der Steuern zwischen Bund, Ländern und Gemeinden zugunsten der Gemeinden statt." 21.09.2007 |
PresseerklärungAlternativen zur herrschenden Politik |
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In Erlangen sollen künftig abhängig Beschäftigte, Arbeitslose und sozial
Benachteiligte eine starke Stimme erhalten. Mitglieder aus
Gewerkschaften, Sozialforum und anderen Bürgerinitiativen,
Parteimitglieder und Parteilose wollen sich in einem Verein "erlanger linke" zusammenschließen, um gemeinsam zu wirken gegen Sozial- und
Demokratieabbau im kommunalen Bereich. Die öffentliche Vereinsgründung am 14. Februar wird zugleich ein wichtiger Schritt sein, um 2008 zu den Kommunalwahlen antreten zu können. Als Gründungsmitglieder werden Dieter Domabil (WASG), Bertram Margraf (DIE LINKE) und Isa Paape (DKP) den Verein und seine Ziele vorstellen. Aber nicht nur in Erlangen, auch in anderen Städten Mittel- und Oberfrankens werden Linke künftig gemeinsam mehr Druck entfalten für Alternativen zur herrschenden Politik in den Kommunen. Zur Vereinsgründung der "erlanger linke" werden Micha Krauß von der "Bamberger Linken" sowie Harald Weinberg für ein ähnliches Projekt in Nürnberg Grußworte sprechen. Interessierte sind herzlich eingeladen zur Vereinsgründungsversammlung am 14. Februar um 19:00 Uhr im Restaurant Orpheus, Deutsches Haus, Luitpoldstr. 25. |
Termine |
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| Spendenkonto des Wahlvereins erlanger linke. Wir bitten um Spenden auf das Konto Nr. 2551810 bei der Raiffeisen-Volksbank Erlangen-Höchstadt BLZ 76360033 |
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Infos |
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Jetzt Infos aus dem Stadtrat über die Links - Stadtratsanträge und - Rathauszeitung unserer Stadträte |
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Mindestlohn in Erlangen Unterschriftensammlung des Erlanger Sozialforums Unterschriftenliste pdf-Datei 20 kB herunterladen |
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Flugblatt zum Bürgerantrag gegen Kinderarmut pdf-Datei 250 kB |
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Flugblatt mit Auszug aus dem Kommunalwahlprogramm für 2008 "Soziale Gerechtigkeit für Alle - Armut bekämpfen" pdf-Datei 235 kB |
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Flugblatt mit Auszug aus dem Kommunalwahlprogramm für 2008 "Arbeit ermöglichen – Auskommen sichern" pdf-Datei 380 kB |
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Solidaritätsbekundung des Vorstands der erlanger linken zum Streik der Telekombeschäftigten in Nürnberg. pdf-Datei 50 kB |
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