Ein anderes Erlangen ist möglich .... Unser Programm in Stichworten |
1. Armut vermeiden, Reichtum besteuern
- durch großzügige Auslegung der Hartz-Gesetze
- durch Anheben der Gewerbesteuer auf ein Niveau, das einer Großstadt mit hoher Kaufkraft angemessen ist
- durch Förderung der beruflichen Bildung
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2. Arbeit ermöglichen – Auskommen sichern
- Kein Arbeitsplatzabbau im öffentlichen Dienst, mehr Ausbildungsplätze
- Netzwerk für Arbeit und Ausbildung: alle wichtigern Institutionen sollen beteiligt sein, die Stadt soll es organisieren
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3. Kampf der kommunalen Verarmung: die Finanzierung der Stadt
- Erhöhung der Gewerbesteuer auf Gleichstand mit gleich großen Städten
- Sonderrabatte der Stadtwerke für Großabnehmer von Wasser, Gas und Strom
- Großbetriebe sollen eine Nahverkehrsabgabe zahlen
- Einsatz für eine bundesweite Steuerreform, welche die Städte fördert statt sie zu benachteiligen
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4. Privatisierung stoppen – kommunales Eigentum erhalten
- keine Privatisierungen öffentlicher Dienstleistungen mehr
- Rückführung von teilprivatisierten Betrieben und Dienstleistungen in kommunale Trägerschaft
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5. Kampf der kommunalen Verarmung: die Finanzierung der Stadt
- so wenig Versiegelung des natürlichen Bodens wie möglich
- sparsamer Umgang mit nicht erneuerbaren Rohstoffen und Energieträgern
- weg vom Auto, hin zu umweltfreundlicheren Verkehrsmitteln (Schiene, Bus, Fahrrad)
- Reduzierung der Lärmbelastung durch Vermeidung und Lärmschutz, Flugzeuge weiter weg und höher hinauf, Güterzüge in den Tunnel
- sparsamer Umgang mit Wasser, Wald- und Landschaftsschutz
- Schutz für die biologische Vielfalt und Erholungsfunktion der Natur
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6. Wohnen mit Lebensqualität ist Menschenrecht – nicht nur für Reiche
- keine Mieterhöhungen im Sozialwohnungsbereich
- Neubau von Sozialwohnungen statt Abriss oder Priviatisierungs-Sanierung
- keine „Teuer-Sanierung“ von Wohnraum
- Erschließen neuer preiswerter Wohnmöglichkeiten. Erschließen neuer preiswerter Wohnmöglichkeiten (z.B. Umbau leer stehender Gewerberäume)
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7. Kinder und Jugend – unsere Zukunft
- wirkliche Mitbestimmungsrechte für Jugendliche in der Stadtpolitik
- Jugendhäuser sollen von der Stadt kostenlos bereitgestellt werden
- Spiel- und Bolzplätze, Skatepark, Jugendfarm, Jugendclub in allen Stadtteilen, von der Stadt in gutem Zustand erhalten
- Aufstockung der Jugendleiter-Pauschale. 90% Zuschuss zu Vereinsbeiträgen von bedürftigen Kindern und Jugendlichen
- kostenfreier Besuch von Kindertagesstätten in allen Stadtteilen
- Integrationsprojekte (vor allem Sprachförderung) in allen Kindertagesstätten
- kostenloses Mittagessen für alle bedürftigen Kinder
- kein Büchergeld in Schulen
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8. Politik für unsere älteren MitbürgerInnen
- Ausbau der Bildungsangebote für SeniorInnen
- Ermäßigung bei den VHS-Gebühren
- Infrastruktur in allen Stadtteilen, mit Gesundheitsdiensten, Fahrdiensten zum VGN-Tarif, ambulanter und häuslicher Pflege, stationärer Pflegeplätze
- Einsatz der Stadt für die Verhinderung von Rentenkürzungen und „Rente mit 67“
- Altersteilzeit im öffentlichen Dienst ab 55 Jahren, als Dauerregelung
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9. Behinderte – gleichberechtigte Teilhabe in Gesellschaft und Beruf
- mehr Öffentlichkeitsarbeit, damit die Vermittlung in Arbeitsplätze gelingt
- Vorrang für Rehabilitation und ambulante Hilfe gegenüber der Pflege im Heim
- genügend barrierefreie Sozialwohnungen für Behinderte und Behinderten-Wohngemeinschaften
- Aufstellen eines Bedarfsplans für genügend viele Betreuer-Arbeitsplätze
- zusätzlicher freigestellter Schwerbehinderten-Vertreter bei der Stadtverwaltung
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10. Bildung ist mehr als „Standortlogik“
- mehr Personal für alle Bildungseinrichtungen, von den Kinderkrippen bis zum Gymnasium und der Volkshochschule (VHS), Verkleinerung der Gruppen und Klassen;
- Sanierung aller Erlanger Schulgebäude. Aktivitäten der Stadt gegen die Aussortierung von SchülerInnen in verschiedene Schulzweige vor der 10. Klasse
- Koordinierte Mittags- und Hausaufgabenbetreuung an allen Schulen
- Einführung pädagogischer Einzelfall- und Kleingruppenförderung für SchülerInnen („finnisches Modell“)
- genügend Kinderbetreuungsplätze, auch in den wachsenden Stadtteilen Röthelheimpark und Büchenbach
- Förderung der Integration von Kindern und Jugendlichen mit ausländischer Muttersprache in allen Bildungseinrichtungen
- Einsatz der Stadt für die Abschaffung der Studiengebühren, Übernahme der Studiengebühren von bedürftigen Studierenden
- 1 €-Kursgebühren für Bedürftige bei der VHS
- bedarfsgerechte Zuschüsse der Stadt für die VHS
- Honorare für die VHS-Dozenten auf das Niveau entsprechender Lehrer-Gehälter anheben
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11. Frieden in Erlangen – Nazis raus aus Erlangen
- Einsatz der Stadt für eine Städteachse der Friedensbewegung
- Unterstützung von örtlichen Friedensinitiativen, insbesondere des „Ansbacher Appells“
- Offizielle Städtepartnerschaft mit Cumiana/Italien
- Erklärung der Stadt für gewaltfreie Konfliktlösung und gegen Militarisierung
- keine Genehmigung für Werbemaßnahmen und öffentliche Gelöbnisse der Bundeswehr
- friedenspolitische und antifaschistische Aufklärung bei Kindern und jugendlichen verstärken
- keine Genehmigung für Aufmärsche und Kundgebungen neofaschistischer oder rassistischer Vereinigungen und Parteien
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12. Leben statt existieren - Kultur kommt aus der Bevölkerung!
- keine Sparrunden im Kulturbereich mehr
- genügend Räume für kulturelle Aktivitäten, in allen Stadtteilen, die Nutzung muss kostenfrei sein
- kostenlose Nutzung kultureller Angebote für Bedürftige
- Aufhebung der Plakatierverordnung, Ausweisen von genügend vielen Plakatierungsgelegenheiten
- Zugang zum Internet und eigenes E-Mail-Konto auch für Menschen unter der Armutsgrenze
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